Studentenwerk Leipzig

Eine dieser Möglichkeiten ist, dass EU-Bürger:innen in Deutschland neben dem Studium einer Beschäftigung nachgehen. Hintergrund ist, das in der EU geltende Prinzip der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Konkret sind folgende Voraussetzungen zu erfüllen:

• Bei der erstmaligen Beantragung von BAföG muss der oder die Studierende bereits mindestens zehn Wochen in Deutschland erwerbstätig gewesen sein.
• Die Erwerbstätigkeit muss einen Umfang von mindestens zwölf Wochenstunden im Durchschnitt eines Monats haben.
• Um den BAföG-Anspruch aufrechtzuerhalten, muss während des gesamten Studiums weiterhin in diesem Umfang gearbeitet werden.
• Auch für Studierende, die einer selbstständigen Tätigkeit nachgehen, gilt diese Regelung.
• Damit EU-Bürger:innen einen Anspruch auf BAföG haben, darf es sich jedoch nur um eine Beschäftigung handeln, die ein Vollzeitstudium zulässt.

Eine weitere Möglichkeit ist das Recht auf Daueraufenthalt. Erfasst sind im Wesentlichen EU-Bürger:innen, die sich seit mindestens fünf Jahren ständig rechtmäßig im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben. Der Nachweis kann über eine Daueraufenthaltskarte geführt werden, die von den Ausländerbehörden ausgestellt wird.  

Der BAföG-Anspruch entsteht außerdem durch ein Beschäftigungsverhältnis, das in inhaltlichem Zusammenhang mit dem Studium steht und das mindestens sechs Monate vor Beginn des Studiums aufgenommen wurde. Die Beschäftigung muss in Deutschland ausgeübt worden sein.

Darüber hinaus können die persönlichen BAföG-Voraussetzungen für EU-Bürger:innen auch dann erfüllt sein, wenn das Freizügigkeitsrecht von Ehe-, Lebenspartner:innen oder eigenen Kindern abgeleitet werden kann.

Internationale Studierende, die eine Niederlassungserlaubnis besitzen, erfüllen ohne weiteres die persönlichen BAföG-Voraussetzungen. Eine Niederlassungserlaubnis ist ein zeitlich und räumlich unbeschränkter Aufenthaltstitel. Der Nachweis erfolgt durch Vorlage der Aufenthaltskarte.

Internationale Studierende mit einer Bleibeperspektive können ebenfalls die Voraussetzungen nach dem BAföG erfüllen. Entscheidend ist der jeweils bestehende Aufenthaltstitel. Welche Aufenthaltstitel zu einer Förderung nach dem BAföG berechtigen, kann dem § 8 Absatz 2 BAföG entnommen werden.

Insbesondere zählen hierzu aber Personen, auf die eines der folgenden Kriterien zutrifft:

• Studierende sind anerkannte Asylbewerber:innen, anerkannte Geflüchtete oder die Aufenthaltserlaubnis wurde aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen erteilt.
• Studierende sind Ehe- oder Lebenspartner:innen einer/eines Deutschen.
• Studierende haben das Sorgerecht für ein minderjähriges Kind mit deutscher Staatsangehörigkeit.
• Studierende haben als Ehe- bzw. Lebenspartner:in oder Kind eines Ausländers mit Niederlassungserlaubnis eine Aufenthaltserlaubnis nach § 30 oder §§ 32-34 Aufenthaltsgesetz.

Der Aufenthaltstitel ist durch Vorlage der Aufenthaltskarte nachzuweisen.

Auch Studierende mit anderen Aufenthaltstiteln (z.B. § 25 Abs. 3, Abs. 4 Satz 2, Abs. 5, 30- 34 oder nach § 36a AufenthG) können Ausbildungsförderung nach dem BAföG erhalten. In diesen Fällen müssen sich Studierende zusätzlich seit mindestens 15 Monaten in Deutschland aufhalten. Der Aufenthaltstitel ist durch Vorlage der Aufenthaltskarte nachzuweisen.